W-LTW-V Wahlverfahren

Zu einem Wahlgang sind alle Personen zugelassen, die nach Aufforderung durch das Präsidium und rechtzeitig vor Beginn der Wahl beim Präsidium ihre Kandidatur angemeldet haben. Das Präsidium verkündet den Bewerbungsschluss für diesen Wahlgang. Nach Bekanntgabe des Bewerbungsschlusses für einen Wahlgang durch das Präsidium ist eine Kandidatur für diesen Platz nicht mehr möglich.

Die Kandidat*innenvorstellung erfolgt auf den jeweilig zu vergebenden Listenplätzen in alphabetischer Reihenfolge. Alle Bewerber*innen haben die Möglichkeit, sich max. 5 Minuten vorzustellen, plus 5 Minuten Frage-/Antwortzeit. Pro Kandidat*in können maximal 3 Fragen gestellt werden. Die Fragen müssen schriftlich beim Präsidium eingereicht werden; sie werden ausgelost und verlesen. Die Antwortzeit beträgt pro Kandidat*in insgesamt 5 Minuten. Bei der Frage, ob einE Kandidat*in weiter antritt, gibt es nur die Möglichkeit einer Ja- oder Nein-Antwort. Wahlempfehlungen zugunsten anderer Bewerber*innen sind nicht zulässig und von der Sitzungsleitung zu unterbinden. Kandidat*innen, die sich schon einmal vorgestellt haben, können sich im Falle der erneuten Kandidatur am folgenden Tag durch einen einminütigen Vortrag in Erinnerung bringen.

Die Stimmabgabe zu den Einzelwahlen erfolgt mit Hilfe elektronischer Abstimmgeräte. An dieser Abstimmung können alle Delegierten teilnehmen.

Gewählt werden soll bis Listenplatz 60.

Einzelwahl Listenplätze 1-40

  • Alle Plätze werden im Einzelwahlverfahren besetzt. In allen Wahlgängen ist gewählt, wer mehr als 50 % der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.
  • Wird der Platz im ersten Wahlgang nicht besetzt, folgt ein zweiter Wahlgang. In diesem können alle kandidieren, die im ersten Wahlgang mehr als 25% der gültigen Stimmen erhalten haben. Gewählt ist, wer mehr als 50 % der gültigen Stimmen erhält.
  • Wird der Platz im zweiten Wahlgang wieder nicht besetzt, folgt ein dritter Wahlgang. Im dritten Wahlgang kandidieren die beiden, die im zweiten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten; bei Stimmengleichheit entsprechend viele Kandidat*innen. Gewählt ist, wer mehr als 50 % der gültigen Stimmen erhält. Erhält keiner der Kandidat*innen mehr als 50 % der gültigen Stimmen, wird das Verfahren wieder mit einem neuen ersten Wahlgang eröffnet.

Verbundene Einzelwahl Listenplätze 41-60

  • Es werden jeweils fünf Plätze im Block gewählt. Zunächst werden die Frauenplätze (41, 43, 45, 47 ,49) , danach die offenen Plätze (42, 44, 46, 48, 50) gewählt. Für die Plätze 51-60 wird analog verfahren.
    Im ersten und zweiten Wahlgang ist gewählt, wer mehr als 50 % der abgegebenen gültigen Stimmen erhält. Die Platzierung auf der Liste erfolgt nach Reihenfolge der Wahl und Anzahl der erreichten Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
  • Wird der Platz im ersten Wahlgang nicht besetzt, folgt ein zweiter Wahlgang. In diesem können 1 ½ mal so viele Bewerber*innen kandidieren, wie noch Plätze in dieser Gruppe zu besetzen sind. Bei ungerader Zahl der noch freien Plätze wird die Anzahl der Bewerber*innen aufgerundet. Gewählt ist, wer mehr als 50 % der gültigen Stimmen erhält.
  • Wird ein Platz bzw. mehrere Plätze im zweiten Wahlgang wieder nicht besetzt, folgt ein dritter Wahlgang. Im dritten Wahlgang können wiederum 1 ½ mal so viele Bewerber*innen kandidieren, wie noch Plätze in dieser Gruppe zu besetzen sind. Hier gilt die Reihenfolge der Stimmergebnisse. Gewählt ist, wer die relative Mehrheit der Ja-Stimmen erhält. Dabei gilt, dass die Zahl der Ja-Stimmen höher sein muss als Nein-Stimmen und Enthaltungen (siehe unten Rechenbeispiel). Sollten auch hier ein bzw. mehrere Plätze nicht gewählt werden, wird ein neuer erster Wahlgang eröffnet.

Nach den Wahlen mit Televoting erfolgt eine schriftliche Schlussabstimmung über die Listenplätze der gesamten Liste. Gewählt ist, wer mehr als 50 % der gültigen Stimmen erhält. An dieser Abstimmung können nur Delegierte teilnehmen, die zur Landtagswahl wahlberechtigt sind.

Ausschlaggebend nach den Vorgaben der Wahlgesetzgebung ist diese schriftliche Schlussabstimmung.

Wahlberechtigt – und damit abstimmungsberechtigt – sind bei der Schlussabstimmung alle Delegierte, die am Tag der LDK mindestens 18 Jahre alt sind, Deutsche Staatsbürger*innen und seit mindestens 16 Tagen in NRW die Hauptwohnung haben (§ 1 Landeswahlgesetz).

Antragsteller*innen: Landesvorstand

PDF

Download (pdf)

Änderungsantrag zu W-LTW-V erstellen

Zeile




Antragsteller*innen



(wird nicht veröffentlicht)

(wird nicht veröffentlicht)

Text




Abschicken